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Digitale Souveränität Europas – Eine Gegenrede (Vortrag in Wien)

Am 18. Januar 2021 habe ich auf der Onlinekonferenz „Internet-Plattformen für Europa: Digitale Dominanz und digitale Souveränität als Herausforderung für Politik und Regulierung“ einen Vortrag gehalten.

Die gemeinsam von der Universität Wien und der Österreichischen Akademie der Wissenschaften organisierte Tagung beschäftigt sich mit der wachsenden Macht digitaler Plattformen und den politischen und rechtlichen Möglichkeiten ihrer Regulierung.

Mein Vortrag stand unter dem Titel „Digitale Souveränität Europas – Eine Gegenrede“.

Darin habe ich versucht, der zunehmenden Forderung nach digitaler Souveränität eine demokratietheoretisch begründete Kritik entgegenzustellen.

Dabei ging es mir weniger darum, die Probleme digitaler Abhängigkeiten zu bestreiten, als vielmehr um die Frage, ob Souveränität tatsächlich das geeignete politische Leitkonzept darstellt, um auf diese Probleme zu reagieren.

Besonders interessant war das Panel „Plattformen und Europa: Perspektiven für europäische digitale Souveränität“, in dem ich gemeinsam mit Martin Selmayr von der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich und Daniel Schönberger von Google diskutierte.

Martin Selmayr stellte die damaligen Vorschläge der Europäischen Kommission zum Digital Services Act und Digital Markets Act vor. Daniel Schönberger beschäftigte sich mit dem österreichischen Kommunikationsplattformen-Gesetz.

Die verschiedenen Perspektiven machten deutlich, wie eng wirtschaftliche Macht, europäische Regulierung und Fragen demokratischer Selbstbestimmung miteinander verbunden sind.

Die gesamte Veranstaltung wurde aufgezeichnet. Mein eigener Vortrag beginnt im Mitschnitt bei 2:49:20 Stunden.

Vortrag „Digitale Souveränität Europas – Eine Gegenrede“ auf YouTube ansehen

Gesamter erster Konferenztag auf YouTube

Eine spannende Diskussion und ein sehr interessantes Programm, insbesondere auch durch die starke rechtswissenschaftliche Perspektive.