Beim diesjährigen Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D), das am 11. September 2019 in Berlin stattfand, habe ich gemeinsam mit Hanna Gleiß, Niklas Rakowski und Maik Fielitz ein Panel zum Thema „Hate Speech bekämpfen – Forderungen an Politik und Wirtschaft“ organisiert.
Von zivilgesellschaftlicher Seite waren Simone Rafael (Amadeu Antonio Stiftung), Hanna Gleiß (Das NETTZ), Hannes Ley (#ichbinhier) und Anna-Lena von Hodenberg (HateAid) vertreten.
Auf die Forderungen der Zivilgesellschaft reagierten Nina Morschhaeuser von Twitter und Janina Menzel von der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) bei der Staatsanwaltschaft Köln. Ich durfte die Diskussion moderieren.
Es war eine wirklich spannende Veranstaltung mit großem Publikumsinteresse. Besonders interessant fand ich, wie unterschiedlich zivilgesellschaftliche Organisationen, Plattformunternehmen und Strafverfolgungsbehörden an das Problem von Hassrede im Netz herangehen.
Auch insgesamt war das IGF-D eine sehr gelungene Veranstaltung. Im November findet dann das globale Internet Governance Forum der Vereinten Nationen ebenfalls in Berlin statt.
Nachtrag: Die vier beteiligten zivilgesellschaftlichen Organisationen haben ihre zwölf Forderungen inzwischen veröffentlicht. Sie richten sich an Politik, Justiz und Plattformunternehmen und betreffen unter anderem Strafverfolgung, Unterstützung für Betroffene, Plattformverantwortung und den Zugang zu Daten für wissenschaftliche Forschung.
Die Forderungen können im ausführlichen Bericht von Das NETTZ nachgelesen werden.