Zum Inhalt springen

Gewollte Kontrolle? Essay über digitale Souveränität

Cover der Sonderausgabe Digitales Europa 2030 der Zeitschrift Internationale Politik, 2020Unter der Überschrift „Gewollte Kontrolle?“ habe ich einen Essay in der aktuellen Sonderausgabe der Zeitschrift Internationale Politik veröffentlicht.

Die Ausgabe trägt den Titel „Digitales Europa 2030“ und beschäftigt sich mit den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen der digitalen Transformation Europas.

Mein Beitrag ist eine kritische Auseinandersetzung mit der gegenwärtigen Konjunktur des Begriffs der digitalen Souveränität.

Ausgangspunkt ist die Beobachtung, dass digitale Souveränität zunehmend als zentrale Voraussetzung für die Bewahrung demokratischer Selbstbestimmung in Europa beschrieben wird.

Ich frage zunächst, auf welcher Grundlage eigentlich ein Verlust von Souveränität diagnostiziert wird und welche politischen und gesellschaftlichen Abhängigkeiten mit dieser Diagnose erfasst werden sollen.

Vor allem interessiert mich aber, was es konkret bedeuten würde, Souveränität in der digitalen Konstellation wiederherzustellen.

Mein Argument lautet, dass die Forderung nach mehr Souveränität auch dort problematisch bleibt, wo die Diagnose digitaler Abhängigkeiten durchaus zutrifft. Denn Souveränität ist historisch eng mit Hierarchisierung, Kontrolle und der Zentralisierung politischer Macht verbunden.

Aus demokratietheoretischer Perspektive erscheint es mir deshalb sinnvoller, die Gestaltung digitaler Gesellschaften stärker an begrenzten Herrschaftsformen, demokratischer Offenheit und institutioneller Kontrollierbarkeit auszurichten, als auf die Wiederherstellung umfassender Souveränität zu setzen.

Die Sonderausgabe „Digitales Europa 2030“ geht auf den gleichnamigen Foresight-Prozess der Alfred Herrhausen Gesellschaft zurück, an dem ich im Frühjahr 2020 beteiligt war.

Neben meinem Essay enthält sie zahlreiche interessante Beiträge, unter anderem von Daniel Voelsen, Elisabeth von Hammerstein, Claudia Huber, Julian Jaursch, Georg Diez und Leonhard Novy.

Alle Beiträge sind auf der Webseite der Internationalen Politik frei zugänglich.

Gewollte Kontrolle? – Essay online lesen

Gewollte Kontrolle? – PDF auf meiner Webseite

Weitere Informationen zum Foresight-Prozess und den drei entwickelten Szenarien finden sich in meinem früheren Beitrag zu Digitales Europa 2030.