Im MDR Thüringen Journal habe ich heute ein kurzes Interview zur anhaltenden Blockade des thüringischen Landtags der AfD gegeben. Anlass war, dass auch in der heutigen Landtagssitzung die AfD mit ihrer Sperrminorität die Besetzung des Richterwahlausschusses verhindert habt. Die Fragen drehen sich um die Legitimität einer solchen Blockade, aber auch die Möglichkeiten und die Legitimität eine solche Blockade mit prozeduralen Methoden abzuschwächen oder zu umgehen. Wer sich das kurze Interview anschauen möchte, wird hier fündig.
Schlagwort: AfD
Artikel in Thüringer Allgemeine zur Europa- und Kommunalwahl
In der Thüringer Allgemeine ist heute, zwei Tage vor der Europawahl, ein Artikel erschienen, in dem André Brodocz und ich, erkären, warum es sinnvoll ist, sich an der Europawahl zu beteiligen und eine Einschätzung dazu abgeben, wie sich der Zusammenhang von Europa- und Kommunalwahl am Sonntag auswirken konnte. Danke an Kathleen Kröger für die Fragen.
Der Artikel ist auch online auf der Homepage der Thüringer Allgemeinen verfügbar